Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Sweetstick Skistockdesigns

§1 Allgemeines
§2 Vertragsgegenstand
§3 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
§4 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
§ 5 Lieferung
§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
§7 Rückgaberecht
§8 Haftung
§9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
§ Gewährleistung

§1 Allgemeines

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen Sweetsticks Skistockdesigns Julian Lösche, -nachfolgend “Anbieter” genannt und einem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden wird, soweit nicht ausdrücklich vom Anbieter bestätigt, widersprochen.
2. Verbraucher in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in ausübung ihrer selbstständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
3. Vertragssprache ist Deutsch.

§2 Vertragsgegenstand

1. Vertragsgenstand ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

§3 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

1. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

Sweetsticks Skistockdesigns
Julian Lösche
Str 494 Nr 36
D-13469 Berlin
Ust.Id.: DE291324354
St.Nr.: 17/423/00445

zustande.

2. Die Produktpräsentationen in unserem Onlineshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar. Sie dienen nur der Aufforderung zur Bestellung von Waren. Mit drücken des “Kaufen” Buttons zur Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein einseitiges, für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

3. Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1) Auswahl der gewünschten Ware durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb”
2) Mit klicken des “zur Kasse” Button gelangen sie zu den nächsten Schritten der Bestellung
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb, weiter mit “nächster Schritt”
4) Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse, weiter mit “nächster Schritt”
5) Auswahl der Zahlungsweise und/oder Abwicklung der Zahlung.
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7) Verbindliche Bestellung durch drücken des “Kaufen” Button

Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung kann der Kunde durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu den Internetseiten gelangen, auf denen die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen, sowie durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.
Die automatische Rückantwort des Anbieters bestätigt nicht die Annahme des Kaufvertrages sondern lediglich den Erhalt des Kaufangebots.
Die Annahme des Angebots erfolgt in Textform (z.B per Email) oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von einer Woche. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

4. Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu und Speichern diese. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://www.sweetsticks.eu/agb einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

5. Bei Angebotsanfragen, die z.B. Telefonisch, per Email oder über das Kontaktformular auf der Internetpräsenz an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde alle vertragsrelevanten Daten in Verbindung mit einem Verbindlichen Angebot per Email zugesandt. Wird dieses Angebot nicht innerhalb von 5 Werktagen bestätigt ist der Anbieter nicht mehr an sein Angebot gebunden.

§4 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
1. Alle Preise auf unserer Webseite stellen Endpreise dar zzgl. Eventuell anfallender Versandkosten.
Zusammen mit der Ware erhält der Kunde eine Rechnung. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG enthalten die angegebenen Preise keine Umsatzsteuer und wir weisen diese daher auch nicht auf Rechnungen aus.
2. Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per: ((((Vorkasse, Nachnahme, Bankeinzug, PayPal, Kreditkarte ( Visa, Mastercard))))
3. Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
Soweit wir per Nachnahme liefern, tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit Erhalt der Ware ein. Bei Lieferung per Nachname fallen zusätzliche Kosten für den Käufer an.
4. Lieferung erfolgt in alle Länder der EU zu einheitlichen Konditionen. Über einem Gesamteinkaufswert von 40€ ist der Versand für Verbraucher kostenlos. Lieferungen außerhalb der EU können nicht über das reguläre online Einkaufsvorgang abgewickelt werden, sondern müssen per Email, Telefon, etc. Abgewickelt werden. Es können zusätzliche Kosten für Zoll, Versand und Gebühren Anfallen.
5. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigen Abschlusses eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet

§ 5 Lieferung

1. Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang.
2. Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

1.Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
3. Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:

a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Anbieter ab. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.

§7 Rückgaberecht

Rückgabebelehrung
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Sweetsticks Skistockdesigns
Julian Lösche
Kappenzipfl 16b
A – 6464 Tarrenz

Die Rückgabe paketfähiger Ware kann auch an das Unternehmen ((((einsetzen: Namen/Firma und Telefonnummer einer Versandstelle)))) erfolgen, das die Ware bei Ihnen abholt.

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ihr Sweetsticks Skistockdesigns Julian Lösche

§8 Haftung
1. Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

2. Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

3. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
1.Es gilt allein deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
3. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

§10 Gewährleistung
1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2. Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies zwar keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, kann ihm aber den entsprechenden Nachweis erschweren.
3. Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs.1:
a. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters
b. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c. Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB

Stand der AGB Jan. 2014

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